Allgemeine Geschäftsbedingungen   Mit Zustandekommen einer Geschäftsbeziehung zwischen Auftraggeber und der Firma Schulz gelten für beide Partner nachfolgende allgemeine Geschäftsbedingungen und werden mit Auftragserteilung durch den Kunden anerkannt.   Alle Lieferungen und Leistungen sowie Onlinebestellungen über das Internet (www.mostschenke.at und www.schulzevents.at) oder andere Onlinedienste der Firma Schulz, liegen diesen Geschäftsbedingungen zugrunde.   Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung von der Firma Schulz.     1. Zahlungs- und Lieferbedingungen:   1.1. Sofern im Auftrag nicht anders vereinbart, gelten die im Angebot oder im Bestellformular angeführten Preise. Alle angegebenen Preisangaben verstehen sich inklusive Umsatzsteuer. Preisänderungen sind vorbehalten.     1. 2. Die von der Firma Schulz gestellten Rechnungen sind ohne Abzug und prompt bei Rechnungserhalt fällig.     1. 3 Bei Zahlungsverzug ist die Firma Schulz darüber hinaus berechtigt, Verzugszinsen in der Höhe von 12% des Auftragswertes, plus Porto samt 20% UST, sowie Mahnspesen (EURO 9,45) und gegebenenfalls Anwaltsspesen zu berechnen. Weitere Leistungen der Firma Schulz können nach schriftlicher Verständigung an den Vertragspartner bis zur vollständigen Bezahlung ausgesetzt werden.     1. 4. Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Firma Schulz.     1. 5. Die Gegenverrechnung mit offenen Forderungen gegenüber der Firma Schulz und die Einbehaltung von Zahlungen aufgrund behaupteter, aber nicht anerkannter Mängel, ist ausgeschlossen.     2. Bestellungen     2. 1. Bestellungen sind verbindlich. Aufträge werden mit einer schriftlichen Auftragsbestätigung persönlich, per Brief, Telefax oder per e-Mail zu den Bedingungen dieser AGB von der Firma Schulz angenommen. Mündliche Nebenverabredungen oder vereinbarte Sonderbedingungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung. Mit Zusendung der schriftlichen Auftragsbestätigung durch den Auftraggeber wird die Bestellung für diesen verbindlich, d.h. für unsere Dienstleistungen ist der vereinbarte Preis zu entrichten.     2.2. Die Haftung für etwaige Folgeschäden und entgangenen Gewinn, sowie der Ersatz von Sachschäden im Sinne des § 9 Produkthaftungsgesetz ist einvernehmlich ausgeschlossen.     2.3. Gewährleistungspflichtige Mängel werden nach dem Ermessen der Firma Schulz entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung behoben. Die Gewährleistung erlischt, wenn Änderungen von Dritten vorgenommen wurden.     2.4. Tritt der Vertragspartner aus Gründen, die von der Firma Schulz nicht zu verantworten sind, vom Vertrag zurück, so gilt eine Abstandsgebühr in der Höhe des von der Firma Schulz nachweisbar entstandenen Aufwandes, zumindest aber von 20% des Nettoauftragswertes als vereinbart.     3. Rücktrittsrecht lt. Fernabsatzgesetz     3.1. „Kunden oder Besteller, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutz-gesetzes sind, können binnen einer Frist von sieben Werktagen von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag (oder einer im Fernabsatz abgegeben Vertragserklärung) zurücktreten. Die Rücktrittsfrist beginnt mit dem Tag des Vertragsschlusses zu laufen, wobei Samstage nicht als Werktage zählen. Für Verbraucherkunden aus Deutschland gewähren wir ein gesetzliches Rück-gaberecht von 14 Tagen ab Vertragsabschluss. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist ohne Angabe von Gründen abgesendet wird. Das Rücktrittsrecht besteht jedoch nicht, wenn mit der Ausführung der Dienstleistung vereinbarungsgemäß bereits innerhalb der Rücktrittsfrist begonnen wird.“   4. Verknüpfung von unserer Homepage     4.1. Die Firma Schulz übernimmt keine Haftung für Inhalte von externen Seiten und elektronischen Mitteilungen, die von unserer Homepage verlinkt sind.     5. Datenschutz     5.1. Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass die Firma Schulz die im Rahmen der Geschäftsbeziehung zugehenden, personenbezogenen Daten (Kundendaten) speichert und ausschließlich zur Kontaktaufnahme mit dem Auftraggeber weiterverwendet. Die Daten werden nur für interne Zwecke genutzt und nicht an Dritte weitergegeben.     Gerichtsstand ist Altlengbach Fassung vom 05. 08. 2005       Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen   1. Bestellung, Auftrag, Personenanzahl     1.1. Die Menüplanung, Festlegung der Teilnehmerzahl sowie sonstige für die Veranstaltung wichtige Details sollten spätestens 1 Woche vor Veranstaltungsbeginn abgeschlossen sein. Bei kurzfristiger Anbotlegung ist die Entscheidung unverzüglich nach Übermittlung des Angebots bekannt zu geben.     1.2. Der Auftrag ist schriftlich, durch Retournierung des unterzeichneten Angebots zu erteilen. Er ist für den Auftraggeber sofort, für uns nach Auftragsbestätigung bindend.     1.3. Eine Reduzierung oder Aufstockung ist bis zu 3 Werktagen vor Veranstaltungsbeginn möglich, eine spätere Aufstockung ist nur einvernehmlich und nach Maßgabe unserer Möglichkeiten gegeben.       2. Lieferzeiten     2.1. Zugesagte Termine werden unter der Voraussetzung eines normalen Betriebsablaufes eingehalten. Fälle höherer Gewalt entbinden uns von den übernommenen Verpflichtungen.       3. Personalkosten     3.1. Wir bitten zu beachten, dass es sich bei dem in der Kalkulation angeführten Personalaufwand um eine Schätzung handelt, die sich an den im Anbot festgelegten Ablaufzeiten orientiert und die Auf und Abbau sowie Lade und Transportkosten als Fixkosten inkludiert.       4. Reklamation, Storno     4.1. Allfällige Beanstandungen sind sofort oder innerhalb von 3 Tagen nach Beendigung der Veranstaltung zu melden.     4.2. Letzter Termin für eine spesenfreie Annullierung ist 14 Tage vor Veranstaltungsdatum. Bei Stornierung bis 7 Tage vor der Veranstaltung werden 30 %, bis 4 Tage davor 50 % und danach 80 % der Auftragssumme von Speisen und Getränken als Stornogebühr verrechnet jeweils zuzüglich der Kosten der bereits getroffenen Vorbereitungen.     4.3. Eine Reduzierung oder Aufstockung ist bis zu 3 Tagen vor Veranstaltungsbeginn möglich, eine spätere Änderung ist nur einvernehmlich und nach Maßgabe unserer Möglichkeiten gegeben.       5. Preise     5.1. Alle angeführten Preise verstehen sich, falls nicht besonders angeführt, exklusive Umsatzsteuer. Die Preise beinhalten alle Abgaben, nicht jedoch die Vergnügungssteuer.       6. Versicherung     6.1. Allfällige Versicherungen hat der Veranstalter selbst abzuschließen.       7. Zahlungsbedingungen     7.1. Die Rechnung wird nach Maßgabe der erbrachten Leistungen, mindestens jedoch in der Höhe der Garantiesumme erstellt. Sie ist abzüglich einer eventuell geleisteten Anzahlung innerhalb von 14 Tagen zahlbar. Bei Nichteinhaltung der vereinbarten Zahlungsziele berechnenwir Verzugszinsen in Höhe von 8 % p.a. ab Fälligkeit. Die durch die Betreibung der fälligen Schuld entstehenden Kosten wie Mahnspesen, Gerichtskosten usw. gehen zu Lasten des Auftraggebers.       8. Anmeldung bei Musik- und Tanzveranstaltungen     8.1. Der Auftraggeber hat für die rechtzeitige Anmeldung und des Abführen aller Abgaben und Gebühren bei AKM und Vergnügungssteuer (MA 4 und MA7) rechtszeitig zu sorgen. Sollten wir für derartige Zahlungen in Anspruch genommen werden, hat uns der Veranstalter schad- und klaglos zu halten.       9. Erfüllungsort und Gerichtsstand     9.1. Erfüllungsort ist Altlengbach, es wird die ausschließliche Zuständigkeit des zuständigen Gerichts in Neulengbach vereinbart.       10. Allgemeines     10.1. Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen verkaufs-, Liefer- du Zahlungsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An Stelle der unwirksamen Bestimmung hat eine ihr möglichst nahe kommende Gültige zu treten.